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Reden


Direktvermarktung stärken – Politik muss Vorbild sein!“ – Alternativantrag DIE LINKE „Regionale Landwirtschaft, Verarbeitung und Vermarktung in Sachsen-Anhalt nachhaltig unterstützen

Sachsen-Anhalt ist ländlich geprägt und die Land- und Ernährungswirtschaft tragen wesentlich zur nachhaltigen Wertschöpfung und zur Einkommenssicherung im ländlichen Raum bei. Die Nutzung des vorhandenen Potenzials und der nachwachsenden regionalen Rohstoffe birgt viele Vorteile: soziale, wirtschaftliche und ökologische. Gleichzeitig achten auch... Weiterlesen


Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt

Noch am 9. März des Jahres schlug die antragstellende Fraktion hier im Hohen Haus mit einem Antrag auf, nach dem Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden sollten und die Landesregierung dazu ein Konzept erarbeiten solle. Dieser wurde hier abgelehnt, weil er ehrlich gesagt schlecht gemacht war. Eine Abschätzung der gesetzlichen und finanziellen... Weiterlesen


Ausbau der Windenergie stoppen, „Repowering“ planen, direkte Demokratie in Form von Beteiligung der Gemeinden bei Entscheidungen

Wer gestern noch bei der Aussprache zur Großen Anfrage illegale Verfolgung von geschützten Vogelarten in Sachsen-Anhalt glaubte, es gehe der AfD tatsächlich um Umwelt- und Naturschutz, der dürfte mit dem heutigen Antrag eines Besseren belehrt sein: Bezeichnend ist der erste Teil des Titels „Ausbau der Windenergie stoppen“. Das ist das... Weiterlesen


Sofort-Maßnahmenprogramm für die Wälder in Sachsen-Anhalt

Am 18. Januar dieses Jahres zog Friederike über die Bundesrepublik hinweg. Doch ungeachtet ihres Namens „die Friedensreiche“ verursachte das Orkantief eine Schneise der Verwüstung, insbesondere in den Wäldern im südlichen Sachsen-Anhalt, mehrere hundert Hektar Wald wurden vollständig vernichtet. Die Herausforderungen, diesen Schaden zu beseitigen,... Weiterlesen


Abfallentsorgung in Sachsen-Anhalt – Aussprache zur Großen Anfrage der SPD

Mit der Großen Anfrage Abfallentsorgung greift die SPD-Fraktion ein Thema auf, dass nicht nur viele Menschen im Land bewegt, sondern uns im Landtag auch in dieser Legislatur in zahlreichen Debatten beschäftigt hat, und ich bin davon überzeugt: auch noch beschäftigen wird. Denn letztendlich trifft jede Neueinrichtung oder Erweiterung von Deponien... Weiterlesen


Gemeindlichen Straßenbau besser unterstützen – Bürger entlasten

Die Menschen in Sachsen-Anhalt beklagen immer wieder, dass viele Straßen im Land in sehr schlechtem Zustand sind und einer dringenden Sanierung bedürfen. Das betrifft vor allem auch die Straßen in den Gemeinden und Städten. Diesem Investitionsstau zu begegnen fehlt vielen Kommunen im Land die Finanzkraft. Darüber hinaus sind die Städte und... Weiterlesen


Braunkohlestandort erhalten, stoffliche Kohlenutzung ausbauen, energetische Kohlenutzung fortsetzen

Man muss schon sehr ignorant sein, wenn man allen Erkenntnissen zum Trotz leugnet, dass sich die klimatischen Bedingungen in den letzten Jahrzehnten gravierend geändert haben. Debattieren wir doch auch hier in dieser Legislatur ständig über schwerwiegende Folgen von Unwettern, seien es Sturmschäden, in kurzen Intervallen neu auftretende... Weiterlesen


Wertschöpfungsstrategien für den ländlichen Raum

Mit dem vorliegenden Antrag greifen die regierenden Parteien ein Thema auf, dass alle bewegt, und zwar seit mehr als 20 Jahren. Allerdings enthält er nichts Neues und wirft die Frage auf, warum bis heute nichts passiert ist. Warum beginnt die Umsetzung von Debattenvorschlägen der 90er Jahre von Kollegin Heidecke erst jetzt? Für DIE LINKE sind... Weiterlesen


Der nächsten Milchkrise wirksam begegnen

Bereits 2015 haben wir als Fraktion den Antrag „Mindestpreise für Milch einführen - Milchmarkt stabilisieren“ (Drucksache 6/4351) eingebracht. Die damalige Regierungskoalition hat unseren Antrag mit einem Alternativantrag weichgespült und ohne konkrete Maßnahmenbeschreibung durchgewunken. Bei dem heute vorliegenden Antrag sieht das ganz anders aus... Weiterlesen


Ambitionierte Klimaschutzziele des Landes festschreiben!

Vor fast genau einem halben Jahr, am 22. Juni des vergangenen Jahres debattierten wir hier im Plenum darüber, den Klimaschutz in Sachsen-Anhalt voranzutreiben. Mein Kollege Hendrik Lange bezeichnete damals den Ausstieg der USA unter Trump aus dem Pariser Abkommen als Irrweg. Leider scheint dieses Phänomen massiv um sich zu greifen und die an den... Weiterlesen


Kontakt im Landtag

Landtagsbüro
Kerstin Eisenreich, MdL
Domplatz 6-9
39104 Magdeburg
Tel.: 0391-5605119
kerstin.eisenreich@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de