Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemitteilungen


Zum Wohle von Mensch und Tier: Tierschutz in der Tierhaltung konsequent umsetzen und kontrollieren

Zu den Presseinformationen über massive Tierschutzverstöße in einem Milchviehbetrieb in Demker (Landkreis Stendal) erklärt die agrarpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: Weiterlesen


Links wirkt

Auf der letzten Landtagssitzung ging es in mehreren Debatten um ländliche Räume, die Land- und Forstwirtschaft. Im Änderungsantrag zur Unterstützung der Professionalisierung der Forstwirtschaft haben wir gefordert, dass endlich auch in diesem Bereich das erforderliche Personal eingestellt und aufgestockt wird. Außerdem soll den im Lande... Weiterlesen


Gestern die Erfolgsmeldung - heute die Realität

Zur Veröffentlichung des Leitbildes Landwirtschaft 2030 und der Distanzierung der CDU-Fraktion erklärt die agrarpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: Weiterlesen


Ohne Wasser ist kein Leben möglich. Begriffen haben wir es nicht

Zum heutigen Welttag desWassers erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: Weiterlesen


Landesregierung muss sich für Verkaufsverbot von Glyphosat einsetzen Zur Verlängerung der Zulassung von Glyphosat erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Kerstin Eisenreich:

Zur Verlängerung der Zulassung von Glyphosat erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Kerstin Eisenreich: Weiterlesen


Energie gehört zur Daseinsvorsorge - Grundversorgung sicher stellen

Zu Medienberichten, nach denen die Zahl der Stromsperren für säumige Zahler*innen zunehmen, erklärt die energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich Weiterlesen


Öffentlichen Verkehr ausfinzieren statt Diesel zu subventionieren

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert die mit dem heutigen Tag wirksam gewordene Erhöhung der Fahrpreise im Öffentlichen Verkehr. Dazu erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: Weiterlesen


In Sachen Klimaschutz endlich zum aktiven Handeln übergehen

Zum heutigen Tag des Klimas erklärt die energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: Weiterlesen


Erneuerbare Energien sind die Zukunft

Zum heutigen Tag der Erneuerbaren Energien erklärt die energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: Weiterlesen


Erneuerbare Energien sind die Zukunft

Zum heutigen Tag der Erneuerbaren Energien erklärt die energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: Weiterlesen


Bad Dürrenberg viel Erfolg für die Landesgartenschau

Zur heutigen offiziellen Vergabe der Landesgartenschau 2022 an die Stadt Bad Dürrenberg sagt die lokale Abgeordnete der Fraktion, Kerstin Eisenreich: Weiterlesen


Energieverbrauch ressourcenschonender gestalten

Zum heutigen Tag des Energiesparens erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Kerstin Eisenreich: Weiterlesen


Kommunalabgabengesetz bleibt politisches und moralisches Problem

Die Fraktion DIE LINKE lud am 17. Februar in Kooperation mit dem Bildungsverein kommunalpolitisches Forum Sachsen-Anhalt e.V. zu einem Fachgespräch in Auswertung des Urteils des Landesverfassungsgerichts zur Frage der nachträglich erhobenen Abwasseraltanschließerbeiträge ein. Mehr als dreißig Vertreter*innen von Bürgerinitiativen und Fachgremien... Weiterlesen


Das Urteil über den Normenkontrollantrag der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt

Das Landesverfassungsgericht hat mit dem, am 24. Januar 2017 verkündetem Urteil die im Dezember 2014 in Kraft getretene Regelung des § 18 Abs. 2 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG) zur zeitlichen Obergrenze für die Erhebung von Anschlussbeiträgen für verfassungsgemäß erklärt. Weiterlesen


Verantwortung für eigenes Handeln übernehmen, Beitragsauseinandersetzungen stoppen

Zur Diskussion im Landtag über den Antrag „Beitragsauseinandersetzungen Einhalt gebieten“ erklärt die Sprecherin der Fraktion für Kommunalabgaben Kerstin Eisenreich: Weiterlesen


Großer Andrang in der Merseburger Burgstraße

Unsere Landtagsabgeordnete Kerstin Eisenreich eröffnet ihr Wahlkreisbüro Weiterlesen


Kosten der Unterbringung von Geflüchteten nicht einfach auf Landkreise abwälzen

Die Landesregierung will auf Kosten der Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten sparen. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete und Kreistagsabgeordnete im Saalekreis Kerstin Eisenreich: Weiterlesen


Gerichte bestätigen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit nachträglicher Beiträge

Erstmals hat im April 2016 das Verwaltungsgericht Magdeburg die Verfassungsmäßigkeit der Übergangsfrist bezweifelt, die es den Abwasserzweckverbänden ermöglichte, bis zum 31.12.2015 nachträgliche Anschlussgebühren einzuziehen. Diese Entscheidung wurde inzwischen am 16.06.2016 vom Oberverwaltungsgericht Magdeburg bestätigt. Dazu erklärt die... Weiterlesen


Notwendige Klarstellung - Regierungsparteien verstellen Lösungsweg im Abwasserstreit

Die Erhebung von Beiträgen für Anschlüsse der Wasserver- und Abwasserentsorgung wird seit Monaten von heftigem Streit und unzähligen Sorgen betroffener Bürger*innen begleitet. Eine faire und rechtssichere Erhebung von Kommunalabgaben erscheint vielerorts nicht möglich, daneben stecken zahlreiche Zweckverbände in wirtschaftlichen und finanziellen... Weiterlesen


Lösungsweg im Abwasserstreit eröffnen

Zur nach wie vor ungelösten Problematik um Abgaben für die Wasserver- und Abwasserentsorgung erklärt die Abgeordnete Kerstin Eisenreich: Weiterlesen