Tag der Kinderbetreuung
Heute ist der Tag der Kinderbetreuung. Es geht um Vorschulbildung und soziale Kompetenzen. In der Corona-Pandemie ist daneben offensichtlich geworden, wie wichtig Kitas für das alltägliche Funktionieren unserer Gesellschaft sind. Wir danken allen Beschäftigten und auch hier gilt: Danke heißt mehr Gehalt.
8. Mai 1945 - Ein Tag der Befreiung
Deutschland hat verbrecherischen Schrecken über die Welt gebracht.
Der 8. Mai, der Tag der deutschen Kapitulation, steht für das millionenfache Opfer alliierter Soldat:innen, Partisan:innen und Widerstandskämpfer:innen, für das individuelle Opfer von Menschen gegen Holocaust, Krieg und Unterdrückung. Ihr Kampf hat den nationalsozialistischen Staat vernichtet und damit die Grundlage geschaffen für ein Leben in Frieden und persönlicher Freiheit in Europa und besonders auch in Deutschland.
Dass aber nationalistisches und rassistisches Gedankengut bis heute weiterleben, zeigt sich täglich. Die Toten mahnen uns zum Handeln.
Jetzt Briefwahl beantragen. Beide Stimmen für DIE LINKE.
Sie versorgen uns mit Trinkwasser und entsorgen unser Abwasser - die kommunalen (Ab-)Wasserzweckverbände. Ihr Auftrag ist es, dies sicherzustellen, zu guten und fairen Preisen. Dafür zahlen die Verbraucher*innen Gebühren und Beiträge und die Kommunen Umlagen.
Diese öffentlichen Gelder allerdings für spekulative Finanzgeschäfte bei Banken einzusetzen, das ist nicht ihr Auftrag! Eine ganze Reihe Zweckverbände hat dies leider trotzdem entgegen allen Regeln getan und sich verzockt. Dabei gingen Millionen verloren. Und für die Kosten werden die Verbraucher:innen direkt oder indirekt aufkommen müssen.
Wir sind der Meinung, dass auf der kommunalen Ebene generell keine Derivatgeschäfte abgeschlossen werden sollten. Außerdem fordern wir strengere Regeln, eine stärkere Kontrolle durch die kommunalen Prüfungsämter sowie mehr Transparenz beim wirtschaftlichen Handeln der Zweckverbände.
Solidarität ist Zukunft
Der 1. Mai ist für uns als DIE LINKE immer ein besonderer Tag. Er steht im Bewusstsein der Menschen symbolisch für den Kampf um Solidarität, faire Löhne, gute Arbeitsbedingungen, Mitbestimmung, Gleichberechtigung und Bildungschancen. Das sind an allen Tagen des Jahres Kernthemen unserer Partei in den Parlamenten und auf der Straße.
Auch wenn wir mit Blick auf die Pandemie dieses Mal auf größere öffentliche Veranstaltungen verzichten müssen, wollen wir uns zumindest auf diesem Wege in den Chor der Stimmen für Solidarität einreihen.
Unsere Landtags-Kandidierenden Kerstin Eisenreich, Timon Kniewel, Ralf Neumann und Robert Brix kommen zu einer digitalen Gesprächsrunde zusammen, um Ihre Fragen an sie zu beantworten.
In diesen Tagen sind unsere aktiven Genoss:innen im ganzen Land beim Plakatieren. Da dürfen natürlich auch wir Kandidierenden nicht fehlen. Herzlichen Dank allen Helfenden.
Unsere Gesellschaft braucht saubere Energiequellen. Dass sauber eben nicht nur CO2-neutral heißt, zeigt uns auch 35 Jahre nach der Katastrophe von Tschernobyl die zunehmend verzweifelte Suche nach einem Endlager für die Berge des Atommülls aus deutschen Reaktoren.
Der Ausbau erneuerbarer Energieerzeugung ist dringend notwendig und das gilt natürlich auch für den Bereich Solar. Dafür dürfen aber keine landwirtschaftlich oder naturschutzrechtlich relevanten Flächen geopfert werden.
Es kann sinnvolle Konzepte einer Doppelnutzung Solar/Landwirtschaft geben, schwerpunktmäßig gehört Solar aber auf Dächer und ohnehin versiegelte Flächen. Hier kommen auch Gewerbegebiete in den Blick.
Wir setzen uns besonders für Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden ein und fordern einen transparenten Austausch mit den Anwohnern im Umfeld. Sie sollen die ersten Profiteure sein.
Politik und Wissenschaft im Gespräch - Prof. Harald Lesch im Dialog mit Eva von Angern und Dietmar Bartsch am 29. April im Steintor-Varieté Halle. Wir übertragen die Veranstaltung live ab 18 Uhr auf dem YouTube- bzw. Facebook-Kanal unserer Landtagsfraktion!
Kultur als Pflichtaufgabe begreifen
Die Gelegenheit zum Gespräch mit den ehrenamtlichen Aktiven der Internationalen Carl-Loewe-Gesellschaft hatte ich gemeinsam mit Ralf Neumann, unserem Landtagskandidaten für den Wahlkreis 29, am Sonnabend. Das kleine Löbejün ist durch das fundamentale musikalische Erbe Carl Loewes mit der Welt verbunden.
Nur ein Beispiel für den herausragenden kulturellen Reichtum Mitteldeutschlands, der politisch deutlich zu wenig Beachtung findet. Kultur wirkt in den Seelen der Menschen, sie stützt die Psyche des Individuums und befördert einen reflektierten gesellschaftlichen Umgang miteinander. Allen Generationen, besonders aber der Jugend, kulturelle Bildung und aktive Teilhabe zu vermitteln und praktisch zu ermöglichen, ist darum essenziell für die Gesundheit unserer Gesellschaft. Wir müssen Kultur als Pflichtaufgabe begreifen.
E.v.A. mit unseren vier Direktkandidierenden unterwegs im Saalekreis
Am Freitag hat unsere Spitzenkandidatin Eva von Angern den Saalekreis besucht, um zusammen mit Ralf Neumann (Wahlkreis 29), Robert Brix (Wahlkreis 32), Timon Kniewel (Wahlkreis 34) und mir selbst (Wahlkreis 33) vor Ort das Gespräch mit einigen herausragenden Unternehmungen zu suchen.
In Zörnitz beim Schäfer Papendieck wurden neben dem schönen Bild dieser ökologisch wertvollen Viehhaltung auch die ökonomischen Probleme der Schafhaltung deutlich dargestellt. Das ist für uns ein wichtiges Thema, wie auch die untrennbar damit verbundene Frage der Rückkehr des Wolfs.
Ein bürgernahes und ökologisch sinnvolles Landwirtschaftsprojekt ist auch die Kleine Feldwirtschaft Landsberg in der Organisationsform einen Solidarischen Landwirtschaft. Hier geht es nicht zuletzt um ein bewussteres und gesünderes Verhältnis zu unseren Nahrungsmitteln.
Präventive Kinder- und Jugendarbeit stärkt die Grundlagen unserer Gesellschaft, dennoch steht sie ständig unter einem unverantwortlichen Spardruck und wird auch in der Corona-Situation immer wieder vergessen. Darüber haben wir uns beim Kinderhaus Vitzenburg austauschen können.
Der Besuch bei der InfraLeuna eröffnete uns dann noch ein völlig anderes Themengebiet. Seit über 100 Jahren ist der Chemiestandort mit seinen gigantischen Ausmaßen eine zentrale Säule der Wirtschaft in Mitteldeutschland. Diese Position wird durch immer neue Anpassung an grade auch ökologische Innovationen beständig verteidigt.
Ich freue mich auf weitere gemeinsame Ortstermine mit Eva von Angern im Saalekreis und bedanke mich für die Worte der Unterstützung.
Der Braunkohleabbau im Mitteldeutschen Revier wird 2034 enden. Das hat der Bundestag 2020 mit dem Kohleausstiegsgesetz beschlossen und gleichzeitig finanzielle Mittel für den nötigen Strukturwandel freigegeben. Es braucht Alternativen zu den verlorenen Arbeitsplätzen, Perspektiven für die Menschen und eine Idee für die Region. Was hierzu bisher an Konzepten geliefert wurde überzeugt uns als DIE LINKE nicht.
Es zeigt sich ein Gemisch aus Intransparenz, Fantasielosigkeit und kurzfristiger Profitorientierung einzelner Interessengruppen. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat am 29. März nun gemeinsam mit unserer Landtagsfraktion eine Studie unter dem Titel "Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier. Ansätze einer sozialökologischen Transformation" vorgestellt. Wir fordern eine Demokratisierung der Debatte und sehen echte sozial-ökologische Lösungsansätze.
Die Studie selbst finden Sie hier
Vor genau 100 Jahren tobten in Mitteldeutschland - besonders in den Braunkohlerevieren - blutige Kämpfe. Mit einem gemeinsamen Video erinnern die 4 Direktkandidierenden unserer Partei im Saalekreis an diese Ereignisse.
Alle am Thema Interessierten möchten wir hinweisen auf die Online-Veranstaltung
„Bei Leuna sind viele gefallen, ja bei Leuna floss Arbeiterblut...“ 100 Jahre Mitteldeutscher Märzaufstand
am 31.3.2021 um 18 Uhr mit Dr. Rainer Karlsch und Dr. Jörn Schütrumpf.
Eine Veranstaltung des Neuen Deutschland und des Kulturforums der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Sollten Sie Informationen oder Kontakt zu den Direktkandidierenden suchen, werden sie hier fündig:
Robert Brix
robertbrix.waehlt-dielinke.de
robert.brix@dielinke-lsa.de
Kerstin Eisenreich
www.facebook.com/kereisen/
www.kerstin-eisenreich.de
Timon Kniewel
www.facebook.com/Timon-Kniewel-108127374344432
www.instagram.com/timon.kniewel/
Ralf Neumann
www.facebook.com/ralf.neumann.14855377
https://www.facebook.com/Ralf-Neumann-DIE-LINKE-111420284330039/
Meine Fraktion hat im Landtag einen Antrag eingebracht, der den Menschen ganz buchstäblich wieder einen ruhigen Schlaf verschaffen soll. Der Flughafen Halle-Leipzig hat sich zu einem internationalen Drehkreuz für den Frachtverkehr entwickelt. Die Frachtflüge finden in der Nacht statt.
Ankunft von 75 bis 80 Flugzeugen zwischen 22 und 1 Uhr, dann Abflug zwischen 3 und 6 Uhr. Gesetzliche Lärmpegel werden kontinuierlich deutlich überschritten. An einen gesunden Schlaf ist für 240.000 Betroffene nicht zu denken und das hat deutliche Auswirkungen. Diese unhaltbare Praxis soll jetzt sogar noch massiv intensiviert werden.
Hinzu kommen die riesigen Klimaschäden durch diese völlig ineffiziente Transportart. Güterverkehr gehört auf die Schiene, nicht in die Luft. Nachtflüge müssen verboten, der Ausbau des Flughafens gestoppt und die militärische Nutzung beendet werden.
Agrarflächen werden immer mehr zum Spekulationsobjekt für Investoren ohne landwirtschaftlichen und regionalen Bezug. Dadurch steigen die Kauf- und Pachtpreise drastisch. Das ist ein riesiges ökonomisches Problem für die echten Landwirt:innen und es zerstört die Agrarstruktur unseres Landes.
Wir haben vor genau zwei Jahren einen Antrag eingebracht, der neben anderen Verbesserungen die Preise bei Verkauf oder Verpachtung auf maximal 10 Prozent über dem örtlichen Vergleichswert deckeln sollte. Die Regierungskoalition hat einen Beschluss zwei Jahre lang verhindert, jetzt sämtliche Verbesserungen aus dem Antrag gestrichen und dem Landtag nun einen völlig zahnlosen Papiertiger vorgelegt.
Damit wird sich für die Landwirt:innen nichts verbessern. Wir bleiben bei unseren Forderungen.
Der neue Landtagsticker vom 11./12.03.2021 jetzt verfügbar!
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Thema:
- Nachtflugverbot für den Flughafen Leipzig-Halle – Moratorium für die Ausbaupläne muss erfolgen
Eine Nelke zum Frauentag
Beim Frauentag geht es um Gerechtigkeit. Gerechtigkeit kennt kein Geschlecht. Wir kämpfen in den Parlamenten und an der Basis gegen die strukturelle Benachteiligung der Frau.
Frauen werden bei gleicher Qualifikation schlechter bezahlt, sie arbeiten besonders häufig in systemrelevanten Berufen und sie haben ein höheres Risiko für Altersarmut. Das muss sich ändern!
Kämpferische Grüße zum Frauentag
Auch und grade in der schwierigen Situation dieser Wochen und Monate hat der Internationale Frauentag eine besondere Bedeutung.
Stoßen Sie doch zu uns beim digitalen Frauentagsempfang der Landtagsfraktion DIE LINKE am Dienstag, 9.März, ab 19 Uhr auf Facebook und YouTube. Wir freuen uns auf Amira Mohamed Ali, Ines Hattermann, Susanne Wiedemeyer und Eva von Angern.
Mehr Informationen unter: www.dielinke-fraktion-lsa.de
FFP2-Masken an die Works gespendet
Heute konnte ich als Vertreterin der Landtagsfraktion 100 FFP2-Masken an das gemeinnützige Bildungswerk und soziale Dienstleistungszentrum Works gGmbH in Merseburg spenden.
Ich hoffe, dass wir damit in der schwierigen Pandemielage den engagierten Menschen dort ein kleines bisschen mehr Sicherheit geben können. Wir fordern kostenlose FFP2-Masken für alle, denn Gesundheit ist ein Menschenrecht!
Heute hat DIE LINKE auf ihrem Bundesparteitag einen neuen Parteivorstand gewählt. Ich habe kandidiert, um besonders der Kommunalpolitik und ihren Belangen eine starke Vertretung in diesem zentralen Gremium zu geben.
Die Delegierten haben mir ihre Stimme gegeben und so die Bedeutung der Kommunalpolitik hervorgehoben. Ich freue mich auf die anstehenden Aufgaben.
Der neue Landtagsticker vom 04./05.02.2021 jetzt verfügbar!
Die Corona-Überbrückungshilfen reichen gerade bei Kleinstunternehmen nicht aus. Sie decken in ihrer aktuellen Konstruktion nur einen Teil der Fixkosten ab und auch das nur unter bestimmten Voraussetzungen. Zusätzlich gibt es große bürokratische Hürden und Hindernisse bei der Auszahlung.
Meine Fraktion hat daher im Landtag einen Antrag eingebracht, der diesen Unternehmen ein Grundeinkommen, einen Unternehmerlohn in Höhe von 1.200 € monatlich verschaffen soll. Hierbei fordern wir die Bundesebene gleichzeitig dazu auf, ihre Hilfsprogramme an Umsatzausfällen statt Fixkosten zu orientieren.
Der Klimawandel zerstört unsere heimischen Wälder. Die naturfremden und auf Gewinn optimierten Monokulturen in der Landwirtschaft und so auch im Forst sind in jeder Hinsicht fragile Gebilde. Spätestens die besondere Anfälligkeit für Schädlinge und die dagegen verzweifelt geführten Kampagnen haben das in den letzten Jahren auch medial jedem deutlich vor Augen gebracht.
Nun schlägt die ständige Trockenheit sichtbare Schneisen der Verwüstung in den Forst. Unser CO2-Ausstoß dreht dem Wald das Wasser ab. Dabei sind gerade gesunde Wälder auch Werkzeuge für effektiven Klimaschutz. Wir brauchen zukunftsfähige Wälder. Das sind standortgerechte und naturnahe Mischwälder. Nur sie geben uns auch langfristig noch die Möglichkeit zur wirtschaftlichen Nutzung der klimafreundlichen Ressource Holz, neben der Funktion des Waldes als Erholungsort.
Darum müssen wir zu einer zielgerichteten und wirkungsvollen Förderpolitik kommen, die diesen Notwendigkeiten auch effektiv nachkommt. Hierfür steht DIE LINKE und hierfür werde ich kämpfen.
Die wichtigsten Inhalte meiner politischen Arbeit in nur 5 Minuten zusammenfassen. Das war die Aufgabe meiner Rede auf der Vertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste am vergangenen Wochenende.
Es geht um den Kampf gegen die Ausbeutung von Mensch und Natur, um den sozial-ökologischen Strukturwandel, um die Sicherung einer lebenswerten Zukunft. Damit ich hierfür auch im nächsten Landtag weiter wirken kann, stehe ich auf Platz 7 unserer Landesliste.
Wir dürfen nicht vergessen! Gedenken ist nicht nur eine Ehrung der Opfer, sondern auch eine Warnung an uns, ein Aufruf zum Handeln und eine moralische Verpflichtung.
Neue Antworten auf Kleine Anfragen, hier klicken!
Thema:
- Unterstützung des sozialökologischen Umbaus der Wirtschaft durch die EU
- Förderrichtlinie zur Untersetzung der Bund-Länder-Vereinbarung zur Durchführung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG)
Ich freue mich sehr über die Worte der Unterstützung, die ich seit meiner Kandidatur von vielen Mitstreiter*innen erfahren durfte. Darum möchte ich drei von ihnen hier auch öffentlich zu Wort kommen lassen.
Es ist mein Wunsch die in mich gesetzten Erwartungen für die Menschen in unserem Land auch weiterhin zu erfüllen.
DIE LINKE kämpft seit mehreren Jahren für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt. Überall hört und liest man jetzt, die Regierungskoalition hätte genau diese Forderung nun erfüllt. Doch wer dem Frieden traut, dem kann ein böses Erwachen bevorstehen.
Beiträge für bis zum 31.12.2019 abgeschlossene Baumaßnahmen können noch bis 2023 erhoben werden. Die (scheinbare) Abschaffung zu diesem Zeitpunkt und auf diese Weise ist ein Wahlgeschenk, bei dem Sie besser schon jetzt ins Kleingedruckte schauen sollten.
Passend zum heutigen Weltbodentag, möchte ich hier auf das wachsende Problem der Spekulation am Bodenmarkt aufmerksam machen. Landwirtschaftsfremde Akteure kaufen die Äcker, Pachten für die Landwirte explodieren und machen ihre Betriebe zunehmend unrentabel.
DIE LINKE im Wahlkreis 33 - Merseburg, Braunsbedra, Leuna - hat mich für die Landtagswahl 2021 erneut zu Ihrer Direktkandidatin gewählt. In meiner zweiten Amtszeit möchte ich die gemachten Erfahrungen im Kampf für einen sozial-ökologischen Strukturwandel noch intensiver einsetzen.
Ich kandidiere!
Geschafft! Mit 100% haben mich die Genoss*innen heute zur Direktkandidatin im Wahlkreis 33 (Merseburg, Leuna Kernstadt und Braunsbedra) gewählt. Ich danke herzlich für das Vertrauen und freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf.
Für mich sind Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit untrennbar miteinander verbunden. Diese Idee vom sozial-ökologischen Wandel ist ein Alleinstellungsmerkmal der Partei DIE LINKE. Für sie möchte ich mich besonders in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft, Energie, Strukturwandel, Verbraucherschutz und Kommunalabgaben weiter einsetzen.
Lassen Sie uns gemeinsam kämpfen!
