Kurzvideo zur Rede im Landtag von 17.12.24:
Lebensmittelpreise senken – Gierflation stoppen!
Lebensmittelpreise senken – Gierflation stoppen!
Für immer mehr Menschen wird der Alltag unbezahlbar. Wir fordern als Sofortmaßnahme die Mehrwertsteuer für Grundnahrungsmittel zu streichen.
Grundsätzlich brauchen wir aber eine Preisbeobachtungsstelle, weil „der Markt“ es eben nicht regelt.
Kurzvideo zur Rede im Landtag von 21.11.24:
Ideologiegetriebene Windkraftgegner
Ideologiegetriebene Windkraftgegner
Jede neue Technologie bringt auch Probleme mit sich, die klar benannt, abgewogen und bewältigt werden müssen. Manchem geht es aber nicht um Fakten, sondern nur um Ideologie.
Kurzvideo zur Rede im Landtag von 25.10.24:
Aktionsplan Waldrettung
Aktionsplan Waldrettung
Der schlechte Zustand unserer Wälder ist für niemanden zu übersehen. Längst kann der Wald wichtige Ökosystemfunktionen, auch im Hochwasserschutz und besonders bei der Bekämpfung des Klimawandels nichtmehr erfüllen.
Wir schlagen darum einen ganz konkreten Aktionsplan vor, um aktiv und nachhaltig dieses lebenswichtige Problem anzugehen.
Eine Partei mit Gebrauchswert
Auf dem Bundesparteitag meiner Partei am vergangenen Wochenende konnte ich als Delegierte der Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik und Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes reden.
Wir müssen den Menschen zeigen, dass die Linke ihre alltäglichen, praktischen Sorgen lösen helfen kann. Dafür brauchen wir weiterhin eine starke kommunalpolitische Verwurzelung unserer Partei. Auch wenn ich nicht mehr für den Parteivorstand kandidiert habe werde ich in diesem Sinne weiter mit aller Kraft kämpfen.
Kurzvideo zur Rede im Landtag von 22.08.24:
Unser täglich Brot ist in Gefahr
Unser täglich Brot ist in Gefahr
Wenn es um schöne Worte und große Versprechen geht, scheinen fast alle Parteien fest an der Seite der Landwirt*innen im Kampf gegen die Folgen von Klimawandel und monopolisierten Märkten zu stehen. Es bleibt aber meist bei Lippenbekenntnissen.
Für sinnvolle Maßnahmen und tatsächliche Veränderungen fehlen dann doch die parlamentarischen Mehrheiten. Unsere konkreten Initiativen werden schlicht aufs Abstellgleis geschoben.
Kurzvideo zur Rede im Landtag von 23.08.24:
Land nicht aufs Abstellgleis schieben!
Land nicht aufs Abstellgleis schieben!
Dass der Schienenverkehr in Deutschland systematisch kaputtgespart wurde und die Privatisierungs- und Profitfokussierung ein katastrophaler Fehler war, kann niemand ernsthaft bestreiten. Mittlerweile ist die Unzuverlässigkeit der Bahn sprichwörtlich geworden. Besonders im ländlichen Raum wird es immer häufiger unmöglich, sie als realistische Alternative zum PKW zu nutzen.
Das muss sich wieder ändern. Dafür braucht es langfristige Investitionen und eine zuverlässige Strategie hin zu einem bezahlbaren, zuverlässigen, nutzbaren Schienenverkehr inklusive des Gütertransports - nicht zuletzt ein echter Gewinn für den Klimaschutz.
Kurzvideo zur Rede im Landtag von 22.08.24:
Zum Abheben: Steuerfinanzierte Unternehmensgewinne
Zum Abheben: Steuerfinanzierte Unternehmensgewinne
Der (Fracht-)flughafen Leipzig/Halle ist für seine außergewöhnlich niedrigen Gebühren bekannt, die besonders DHL am Standort maximale Gewinne ermöglichen. Verluste macht dabei der Flughafen selbst, denn die künstlich niedrigen Einnahmen decken schlicht die Kosten nicht.
Statt diese riesigen Verluste nun mit Steuermillionen zu stopfen, die letztendlich in die Kassen von DHL fließen, fordern wir eine Erhöhung der Einnahmen durch realistische Gebühren. Es kann nicht sein, dass Gewinne privatisiert aber Verluste durch die Steuerzahler*innen übernommen werden sollen.
Und nochmal ganz nebenbei: Frachtverkehr gehört auf die Schiene und nicht ins Flugzeug. Das wäre nicht nur besser fürs Klima, sondern ersparte den Anwohner*innen auch die zermürbende Belastung durch unablässige Starts und Landungen in der Nacht.
Kurzvideo zur Rede im Landtag vom 12.06.24:
Wald mit Zukunft
Wald mit Zukunft
Es ist richtig und wichtig Windkraftanlagen auch auf forstwirtschaftlichen Flächen zu erlauben. Natürlich müssen die Belange des Umweltschutzes in jedem Fall gründlich geprüft werden.
Dann können die Einnahmen aus der klimaschonenden Windkraft die notwendige Verjüngung und Anpassung der Wälder an den sie längst existenziell bedrohenden Klimawandel direkt unterstützen.
Kurzvideo zur Rede im Landtag vom 12.06.24:
Tierwohl ist Prävention
Tierwohl ist Prävention
Als Anfang Juni der Burgenlandkreis von einem Tierseuchenfall betroffen war reagierten der Landrat und die zuständigen Behörden schnell und vorbildlich.
Uns allen muss bewusst sein, welche Gefahren industrielle Fleischproduktion mit sich bringt und dass mehr Tierwohl auch für uns Menschen im buchstäblichen Sinne lebenswichtig ist.
Kurzvideo zur Rede im Landtag vom 13.06.24:
Bürokratieabbau und Digitalisierung
Bürokratieabbau und Digitalisierung
Sinnlose Bürokratie und fehlende Digitalisierung bremsen die Entwicklung unseres Landes maßgeblich. Das gilt in besonderer Weise beim Schlüsselthema Erneuerbare Energien.
Kurzvideo zur Rede im Landtag vom 12.06.24:
Hochwasser, Prävention, Pflichtversicherung
Hochwasser, Prävention, Pflichtversicherung
Extremwetter, Flutkatastrophen, Dürre - was früher seltene "Jahrhundert"-Ereignisse waren, macht der Klimawandel für alle sichtbar zur neuen Normalität.
Entsprechend reicht es nicht mehr situativ, ad hoc auf die Katastrophen zu reagieren. Wir brauchen langfristige Prävention und allgemeingültige, verlässliche, solidarische Mechanismen der (finanziellen) Hilfe.
Kurzvideo zur Rede im Landtag vom 13.06.24:
Obst- und Weinanbaubetriebe nach Frostschäden nicht allein lassen
Obst- und Weinanbaubetriebe nach Frostschäden nicht allein lassen
Ein kurzer Winter, ein warmes Frühjahr, hinreichend Wasser, eilig sprießende Blüten und Triebe - empfindlich und viel zu früh in diesem Jahr.
Schon im April fallen sie einem Wetterumschwung mit plötzlichen Nachtfrösten zum Opfer. Das bedeutet Millionenschäden im Obst- und Weinbau.
Wir fordern die in Bedrängnis geratenen Betriebe finanziell zu unterstützen und gemeinsam Wege zur nachhaltigen Prävention im Angesicht des Klimawandels zu suchen.
Kurzvideo zur Rede im Landtag vom 25.04.24:
Der Blick über den Gartenzaun
Der Blick über den Gartenzaun
Zum Thema Kleingärten haben fast alle eine Meinung, sei es aus persönlicher Betroffenheit, wegen schöner Kindheitserinnerungen, oder im Wissen um den oft problematischen Leerstand von Kleingärten im ländlichen Raum.
Wir wollen Wege aufzeigen, unsere Kleingartenkultur zu erhalten und den gelegentlich nötigen Wandel zu meistern. Denn der soziale, wissensvermittelnde, integrative und ökologische Beitrag unserer Kleingärten kann kaum überschätzt werden.
Kurzvideo zur Rede im Landtag vom 25.04.24:
Dezentrale Bürgerenergie besser unterstützen!
Dezentrale Bürgerenergie besser unterstützen!
Die Energiewende kann nur dann wirklich gelingen, wenn sie dezentral gedacht wird.
Bürgerenergiegemeinschaften ermöglichen den Menschen vor Ort wirtschaftliche Teilhabe und direktere Mitbestimmung. Sie machen Erfolge greifbar und stärken die Akzeptanz für den Wandel.
Kurzvideo zur Rede im Landtag vom 24.04.24:
Landesentwicklung zukunftsfest planen!
Landesentwicklung zukunftsfest planen!
Es ist bedauerlich und zugleich bezeichnend, dass langfristige Zukunftsorientierung in unserem Land erst verzögert wird und dann in oberflächlicher Kürze abgehandelt werden soll.
Kurzvideo zur Rede im Landtag vom 24.04.24:
Anwohner*innen an Erneuerbaren Energien beteiligen!
Anwohner*innen an Erneuerbaren Energien beteiligen!
Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien ist Sachsen-Anhalt vergleichsweise weit vorangekommen. Für die Menschen vor Ort hat das bisher aber wenig unmittelbaren Nutzen. Das schadet der langfristigen Akzeptanz in der Fläche.
Statt die Gewinne weiter abfließen zu lassen, wollen wir Kommunen und Anwohner*innen direkt an ihnen beteiligen.
Kurzvideo zur Rede im Landtag vom 21.03.24:
Selbstbewusst für die Weidetierhaltung!
Selbstbewusst für die Weidetierhaltung!
Der unverzichtbare Beitrag der Weidetierhaltung für die Pflege unserer Kulturlandschaft, den Grünlanderhalt, Artenvielfalt, Klimaschutz, Bekämpfung invasiver Arten, Deichpflege und Hochwasserschutz ist unbestritten. Dennoch werden die Debatten leider immer zäh, wenn es um die zwingend nötigen Fördermittel geht.
Kurzvideo zur Rede im Landtag vom 23.02.24:
Der Wandel hat längst begonnen
Der Wandel hat längst begonnen
Dass unsere Landwirtschaft sich in einem tiefgreifenden Wandel befindet, kann niemand ehrlich abstreiten. Vor diesem Wissen dürfen wir aber nicht die Augen verschließen.
Wenn wir den unumgänglichen Wandel nicht durch entschiedene Maßnahmen in nachhaltige Bahnen lenken, werden wir früher als manche glauben vor erschreckende Tatsachen gestellt sein.
Kurzvideo zur Rede im Landtag vom 21.02.24:
Wald und Windkraft
Wald und Windkraft
Die Vorstellung, dass Windkraftanlagen auch auf forstwirtschaftlichen Flächen errichtet werden sollen, bereitet manchen Menschen Sorge. Dank strenger Vorgaben und individueller Prüfungen für jede Windkraftanlage gibt es dazu aber wenig Anlass.
Im Gegenteil kann die zusätzliche Einnahmequelle vielen Waldbesitzenden bei Aufforstung und nachhaltigem Waldumbau helfen.
Kurzvideo (4/4) zur Rede im Landtag vom 25.01.24:
Ehrliche Solidarität mit den Landwirt*innen
Symbolpolitik reicht nicht
Die Landwirtschaft der Zukunft muss die Belange von Mensch und Umwelt gerecht und nachhaltig zusammenführen. Dafür braucht es eine vorausschauende, ehrliche Politik.
Es reicht eben nicht auf Sicht zu fahren und dabei zu hoffen gut anzukommen.
Kurzvideo (3/4) zur Rede im Landtag vom 25.01.24:
Ehrliche Solidarität mit den Landwirt*innen
Unfaire Preise
Ein Grundproblem unserer Landwirt*innen ist ihre schwache Verhandlungsposition gegenüber den großen weiterverarbeitenden Betrieben und besonders den riesigen Lebensmittelketten.
Deren Marktmacht drückt die Preise nach unten, bis die Landwirtschaft nichtmal die Kosten der Erzeugung ihrer Produkte noch decken kann. Wir müssen dieses System vom Kopf wieder auf die Füße stellen.
Kurzvideo (2/4) zur Rede im Landtag vom 25.01.24:
Ehrliche Solidarität mit den Landwirt*innen
Mangelnder Rückhalt
Im Bund werden die Belange der Landwirt*innen nicht erst durch die aktuelle Regierung ignoriert. Umso mehr müsste sich wenigstens die Landesebene einsetzen.
Für einen gerechte, nachhaltige und zukunftsfähige Landwirtschaft, die den Beschäftigten faire Löhne statt sinnloser Bürokratie ermöglicht.
Kurzvideo (1/4) zur Rede im Landtag vom 25.01.24:
Ehrliche Solidarität mit den Landwirt*innen
Ungleiche Pflichten
Dass die finanziellen Be- und Entlastungen in unserem Land extrem ungleich verteilt sind, ist kein Geheimnis. Leider geht es oft genug bei politischen Entscheidungen letztlich nicht um soziale Gerechtigkeit oder ökonomische Weitsicht, sondern einfach um den Weg des geringsten Widerstandes. Das dürfen wir nicht akzeptieren.
Ehrliche Solidarität mit den Landwirt*innen
Nach dem Beginn der Proteste unserer Landwirt*innen schien es plötzlich, als stünden doch eigentlich alle Parteien an der Seite der Demonstrierenden und verstünden ihre Probleme.
Man sollte sich aber lieber nicht von Lippenbekenntnissen täuschen lassen und stattdessen nach dem Inhalt der tatsächlich ins Parlament eingebrachten Anträge, Initiativen, Forderungen - auch und grade der letzten Jahre - prüfen. Zumindest Die Linke muss diesen kritischen Blick sicher nicht fürchten.
Bauernproteste - Es muss um gerechte Preise gehen
Die aktuellen Proteste der Landwirt*innen sind das Ergebnis von Jahrzehnten verfehlter Agrarpolitik, wegen der die Landwirtschaft ihre ökonomischen und ökologischen Aufgaben nicht erfüllen kann. Dabei war die nun angekündigte Kürzung von Subventionen nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat.
Von den Preisen, die wir alle beim Einkauf für unsere Lebensmittel zahlen, kommt nur ein ganz geringer Anteil bei den Bäuerinnen und Bauern an. Solange die eigentlichen Produzenten von den übermächtigen Einzelhandelsketten nicht das Geld bekommen, das sie brauchen und eigentlich verdienen, wird unser Agrarsystem nie wirklich nachhaltig funktionieren.
Die Linke steht solidarisch an der Seite der Protestierenden.